Berlin präsentiert Afrika-Konzept
Die deutsche Bundesregierung hat im Rahmen einer Kabinettssitzung erstmals ein Gesamtkonzept mit den Grundlinien ihrer Afrika-Politik vorgelegt. Zugleich beschloss das Kabinett die völkerrechtliche Anerkennung der Republik Südsudan. Regierungssprecher Steffen Seibert sprach von einem “neuen Kapitel in den Beziehungen zu dem Kontinent”.
“Zusammenarbeit mit Afrika ist heute mehr als Krisenbewältigung und Entwicklungszusammenarbeit”, hieß es in einer Mitteilung aus dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung.
Der “Nachbarkontinent” sei geprägt durch “enormen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Wandel, aber auch durch Widersprüche”.
Deutschland wolle die “Potenziale”, die Afrika biete, verstärkt nutzen. Dabei beansprucht die Regierungskoalition aus CDU und FDP eine “realistische Einschätzung des Kontinents” für sich. Die deutsche Afrikapolitik gründe auf “universellen Werte” und sei zugleich “von Interessen geleitet”.
Das neue Konzept nennt sechs “Schlüsselbereiche” der deutschen Afrikapolitik:
- Frieden und Sicherheit
- gute Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte
- Wirtschaft
- Klima und Umwelt
- Energie und Rohstoffe
- Entwicklung, Bildung und Forschung
Das Afrika-Konzept der Bundesregierung wurde federführend im Auswärtigen Amt erarbeitet und geht zurück auf einen Beschluss im Koalitionsvertrag aus dem Herbst 2009.
Deutschland und Südsudan: “Erste Schritte zur Anerkennung der Republik Südsudan“
Zum Afrika-Konzept der Bundesregierung: “Deutschland und Afrika – Konzept der Bundesregierung” (pdf)