M23 wollen mit Opposition und Zivilgesellschaft verhandeln

Wednesday 05th, December 2012 / 18:59 Written by

 

Geben sich Gesprächsbereit: Rebellen der M23 (Bewegung des 23. März) © Al Jazeera English

Geben sich Gesprächsbereit: Rebellen der M23 © Al Jazeera English

Die M23-Rebellen haben nach nur elf Tagen Goma verlassen, die Armee ist zurück vor Ort. Jetzt werfen die Rebellen Präsident Kabila fehlende Gesprächsbereitschaft vor, sie wollen in Uganda mit der kongolesischen Opposition und der Zivilgesellschaft verhandeln. 

Einen Tag nachdem UN-Blauhelme und die kongolesische Polizei am Sonntag die wichtigsten Plätze und Gebäude von den M23-Rebellen übernommen hatte,  kehrte die reguläre kongolesische Armee (Forces Armées de la République Démocratique du Congo, FARDC) am Montag in die Hauptstadt der ostkongolesischen Provinz Nord-Kivu zurück. Die Rebellen der M23, die ohnehin hauptsächlich außerhalb der Millionenstadt stationiert waren, beobachteten den Einzug der Armee gemeinsam mit Journalisten und Vertretern der UNO. Einzig an Gomas Flughafen soll künftig eine gemeinsame Einheit von FARDC-Soldaten und M23-Rebellen stationiert werden.

Bertrand Bisimwa, Sprecher des politischen Arms des M23, sagte heute, Präsident Joseph Kabila sei nicht zu Gesprächen bereit. Die Rebellen fordern die Umsetzung des Friedensabkommens von 2009, Regierungssprecher kommentierten hierzu lediglich, das Friedensabkommen sei bereits umgesetzt worden. Das Angebot zu Verhandlungen bleibe bestehen, betonte Bisimwa, Vertreter der M23 wollen nun jedoch in Uganda mit der kongolesischen Opposition und zivilgesellschaftlichen Akteuren zusammenkommen.

Ugandas Präsident Museveni, der sich als Verhandlungsführer im aktuellen Kivu-Konflikt präsentiert, hatte letzte Woche in der Hauptstadt Kampala die Regierungschefs Tansanias und Kenias gemeinsam mit Joseph Kabila geladen. Tansanias Präsident Kikwete äußerte die erneute Möglichkeit eines gemeinsamen militärischen Einsatzes in den ostkongolesischen Kivu-Provinzen.

Rebellen der M23 ziehen sich aus Goma zurück. © Gabe Joselow

Rebellen der M23 ziehen sich aus Goma zurück. © Gabe Joselow

Wie die neuen Verhandlung der M23 in Uganda verlaufen werden, bleibt abzuwarten. Dass die Übergabe Gomas offenbar ohne Zwischenfälle abgelaufen ist, lässt Millionen Menschen in und um Goma auf eine baldige nicht-militärische Lösung des Konflikts hoffen. Doch noch scheint Frieden alles andere als gewiss.

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Marius Münstermann is based in Berlin where he works as a freelance journalist. Marius serves as editor-in-chief at eufrika.org.

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