Mali: Afrikanische Union kündigt Unterstützung im Kampf gegen Rebellen an

Monday 29th, October 2012 / 19:41 Written by

 

Die Rebellengruppe Ansar al Din (Verteidiger des Glaubens) beherrscht Nordmali. © Anne Look

Die Rebellengruppe Ansar al Din (Verteidiger des Glaubens) beherrscht Nordmali. © Anne Look

Der Friedens- und Sicherheitsrat der Afrikanischen Union (AU) hat die Suspendierung Malis aufgehoben, die nach dem Militärputsch im März gegen das Land ergangen war. Zugleich unterstütze man die Wiederherstellung staatlicher Macht in Nordmali, das sich unter der Kontrolle radikaler Islamisten befindet, sagte der zuständige Kommissar, Ramtame Lamamra.

Proteste gegen die Touareg-Rebellen in Bamako.
© Wiki Commons

Eine militärische Intervention  könnte danach „binnen Wochen“ erfolgen. Wie die Vorsitzende der AU-Kommission, Nkosazana Dlamini-Zuma, erklärte, werde jedoch zugleich der Dialog mit den Rebellen gesucht. In einem „strategischen Konzept“ der AU werden außerdem Wahlen sowie Reformen des Verteidigungs- und Sicherheitswesens befürwortet.

 

„Die Lage in Mali darf uns nicht kalt lassen

Neben der politischen spitzt sich auch die humanitäre Lage in Mali zu. Das Komitee des Internationalen Roten Kreuzes (IKRK) warnte vor einer zunehmend prekären Versorgungslage; dem Land droht eine Hungersnot. Auch die wachsende Zahl von Flüchtlingen, die nach Südmali oder ins benachbarte Ausland streben, stellt eine große Herausforderung dar.

 

„Einem Einsatz der Bundeswehr muss die Herstellung der verfassungsmäßigen Ordnung vorausgehen“

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle betonte einmal mehr, dass die Krise in Mali auch Europa betreffe – „Die Lage darf uns nicht kalt lassen“, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Ein Engagement der Bundeswehr setze allerdings voraus, dass die verfassungsmäßige Ordnung des Landes wieder hergestellt sei. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton will beim Ministerrat am 19. November konkrete Vorschläge für eine Ausbildungsmission vorlegen.

 

Bereits im April erklärte Ashton, die EU werde Mali insbesondere bei Wahlen begleiten, um eine demokratisch legitimierte Regierung zu etablieren. Hieran will man nun festhalten; die Übergangsregierung in Bamako soll derweil eine Road Map für die Konsolidierung der staatlichen Macht erarbeiten.

Der UN-Sicherheitsrat hatte sich im Oktober darauf geeinigt, binnen 45 Tagen einen Plan für eine politische Lösung vorzulegen, wobei ein militärischer Einsatz der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) in Nordmali geprüft wird.

 

Die Terroristen wappnen sich gegen westliche Streitkräfte – mit Waffen aus libyschen Beständen

Eine Militärintervention wird durch die Wiederaufnahme Malis durch die AU wahrscheinlicher, zumal die internationale Staatengemeinschaft hieran schon deswegen ein Interesse hat, weil Nordmali als Rückzugsort für Terroristen gilt. Zugleich werden bereits Stimmen gegen einen Einsatz internationaler Streitkräfte laut: Mali sei Sache der afrikanischen Staaten der Region. Die Kämpfer der bewaffneten Rebellengruppe „Ansar al Din“ wappnen sich derweil gegen die angekündigten Militäraktionen und legen großflächige Minenfelder an – mit Waffen aus Libyen.

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