Prozessbeginn: Jean-Pierre Bemba Gombo vor dem Internationalen Strafgerichtshof

Monday 22nd, November 2010 / 12:44 Written by

 Laut der Presseagentur AFP wird heute Nachmittag in Den Haag der Prozess gegen den ehemaligen Vizepräsidenten der Demokratischen Republik Kongo, Jean-Pierre Bemba Gombo beginnen. Vor dem Internationalen Strafgerichtshof muss sich Bemba wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Mord, Vergewaltigung und Plünderung verantworten.
2008 wurde der damalige kongolesische Oppositionsführer von der belgischen Polizei nahe Brüssel verhaftet, berichtete damals FAZ.NET. Grundlage war ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs. Der Ankläger Luis Moreno-Ocampo warf Bemba Kriegsverbrechen in vier Fällen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in zwei Fällen vor. Der Anführer des MLC (Movement de Libération du Congo) hätte die Taten in den Jahren 2002 und 2003 in der Zentralafrikanischen Republik begangen. Die von Bemba angeführten MLC-Kämpfer hätten systematisch die Zivilbevölkerung angegriffen, Frauen vergewaltigt, Menschen gefoltert sowie mehrere Städte geplündert.  Es dreht sich dabei alles um die Vorgesetztenverantwortlichkeit für Kriegsverbrechen, die die Soldaten Bembas begangen haben sollen. Der IStGH schätzte 2009 das Wissen über die Taten als schwer nachweisbar ein. Die Klage gegen Bemba war deswegen bereits abgeschwächt worden. Auch jetzt scheint der Prozess politisch und juristisch auf schwachen Füßen zu stehen. Taz.de berichtet über die Schwierigkeiten zum Prozessbeginn.

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