www.eufrika.org

Im südwestafrikanischen Angola wächst der Widerstand gegen den dienstältesten afrikanischen Herrscher José Eduardo dos Santos.

Nach einer Demostration unter dem Motto “32 Jahre sind genug” am 3. September seien 18  Demonstranten festgenommen nach einem chaotischen Verfahren zu Haftstrafen von bis zu 90 Tagen verurteilt worden, schreibt Johannes Beck für die Deutsche Welle. Es sei während der Demonstration zu Ausschreitungen gekommen, die jedoch laut Human Rights Watch nicht von Demonstranten, sondern von Provokateuren ausgegangen seien. Aufnahmen von euronews.net zeigen das harte Durchgreifen der Polizei gegen die Demonstranten. Unter den Verhafteten waren laut Freemuse auch die Rapper Dionísio Casimiro “Carbono” und Jeremias Aniceto “Explosivo Mental”, deren Songs von der Regierung zensiert werden. Am 8. September zog ein Protestmarsch zur US-Botschaft in Luanda, um auf die Verletzungen der Menschrechte der Inhaftierten, die in unbekannten Gefängnissen und ohne Zugang zu ihren Anwälten festgehalten würden, aufmerksam zu machen. Weitere 30 Demonstranten wurden verhaftet. Weiterlesen »

Tags: Angola, dos Santos, Korruption, Öl, Protest, Wirtschaft

Vertreter der Muslimbruderschaft und der Jugendbewegung des 25. Januar, die mit ihren Protesten den Rücktritt von Präsident Mubarak erzwungen hatten, haben für heute zu neuen Massendemonstrationen auf dem Tahrir-Platz in der Hauptstadt Kairo aufgerufen. Beobachter erwarten bis zu eine Millionen Demonstranten.

Weiterlesen »

Tags: "Freitag der Abrechnung", Ägypten, Demonstration, Protest, Tahrir-Platz

Vor der endgültigen Abstimmung im Parlament hat der senegalesische Präsident Abdoulaye Wade seinen Vorschlag für eine Verfassungsänderung zurückgezogen. Er reagiert damit auf heftige Proteste der Bevölkerung.

Weiterlesen »

Tags: Abdoulaye Wade, Präsidentschaftswahlen, Protest, Senegal, Verfassung

Die pro-demokratischen, gegen König Mswati III. gerichteten Proteste in Swaziland erleben ein zunehmendes Maß an Professionalität. Abseits der internationalen Berichterstattung werden die Demonstrationen trotz der teils massiven Gewaltanwendung der Regierungseinheiten aufrechterhalten. Für die kommende Woche ist ein drei-tägiger Generalstreik angekündigt.

Weiterlesen »

Tags: König Mswati III., Lehrergewerkschaft, Protest, Streik, Swaziland

Während sich in Uganda landesweit immer mehr Menschen an den Protesten gegen steigende Benzin- und Lebensmittelpreise beteiligen, sieht sich nun offenbar auch die Regierung gezwungen, zu reagieren. Zuletzt hieß dies: punktuell auftretende Unruhen zerschlagen und die Walk to Work-Bewegung notfalls mit Gewalt lahmlegen. Nachdem die politischen Köpfe des verantwortlichen Democratic Forums, allen voran Oppositionsführer Kizza Besigye, mehrfach festgenommen wurden, entwickeln die Proteste angesichts dieses repressiven Verhaltens der Staatsmacht jedoch immer mehr den Charakter regierungskritischer Demonstrationen. Zu einem bürgernahen Austausch um die Berechtigung der Forderungen und einen verfassungskonformen Anspruch auf Demonstrationsfreiheit kam es indes trotz der Ankündigung von Präsident Museveni, sich mit Besigye ernsthaft unterhalten zu wollen, nicht: Am Wochenende wurde Besigye bei einer erneuten Festnahme verletzt. Jetzt ruft er seine Anhänger aus einem Krankenhaus in der kenianischen Hauptstadt Nairobi zur Besonnenheit auf – und appelliert zugleich an deren Durchhaltevermögen.

Weiterlesen »

Tags: Besigye, Mao, Museveni, Protest, Uganda, Walk to Work

Während die Proteste gegen steigende Benzin- und Lebensmittelkosten in Uganda ausgehend von der Hauptstadt Kampala allmählich auf andere Städte überspringen, zeigt sich die Regierung entschlossen, einen flächendeckenden Aufstand unter allen Umständen zu unterbinden. Nachdem das teils brutale Vorgehen der Polizei bereits in den vergangenen zwei Wochen Angaben des Roten Kreuzes zu Folge drei Todesopfer und dutzende Verletzte gefordert hatte, eskalierten die Straßenkämpfe gestern weiter, als bekannt wurde, dass Oppositionskandidat Besigye erneut festgenommen worden war. Dem Einsatz von Tränengas, Schlagstöcken und scharfer Munition durch Spezialeinheiten des Militärs soll dabei ein weiteres Opfer erlegen sein. Gleichzeitig zeichnet sich jedoch eine neue Qualität der Proteste ab.

Weiterlesen »

Tags: Kizza Besigye, Nobert Mao, Protest, Uganda, Walk to Work

In mehreren Städten Ugandas kam es erneut zu gewaltsamen Konfrontationen zwischen Unterstützern der Opposition und Polizeikräften. Das lose Organisationsbündnis „Forum for Democratic Change“ hatte bereits am Montag unter dem Motto „Walk to Work“ dazu aufgerufen, sich zu Fuß zur Arbeit zu begeben. Damit wollen die Aktivisten ein Zeichen gegen steigende Treibstoff- und Nahrungsmittelpreise in Uganda setzen. Prominentester Aktivist ist der Oppositionsführer Kizza Besigye, der schon zu Beginn der Protestbewegung festgenommen und heute von Gummigeschossen an der Hand verletzt wurde. Am Mittag eskalierte die Situation in einzelnen Vierteln, als Polizeieinheiten härtere Maßnahmen gegen die Protestierenden ergriffen und sich teils spontaner Aufruhr erhob.

Weiterlesen »

Tags: Forum for Democratic Change, Protest, Uganda, Walk to Work

Die für heute angekündigten Großdemonstrationen in Swaziland erleben offenbar massive Repressionen seitens des staatlichen Machtapparats. Vor allem die Köpfe der Bewegung seien gezielten Angriffen der Polizei ausgesetzt. Bereits vor Beginn der Demonstrationen seien fünf der Organisatoren festgenommen worden. Auch andere Zivilisten stünden unter strenger Beobachtung. Sobald sich Menschen in kleineren Gruppen zusammenfänden, würden sie von Uniformierten schikaniert und bedroht. Die Regierung scheint fest entschlossen, das von ihr verhängte Demonstrationsverbot rigoros durchzusetzen.

Weiterlesen »

Tags: Demokratie, Protest, Südafrika, Swaziland

Die gestern veröffentlichten Ergebnisse der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Uganda haben den seit 25 Jahren amtierenden Yoweri Museveni mit 68% der Stimmen bestätigt. Die Opposition hatte jedoch bereits vor Bekanntgabe der Auszählungen Widerspruch eingelegt. Auch internationale Beobachter hegen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Wahlvorgangs.

Weiterlesen »

Tags: Besigye, Museveni, Opposition, Protest, Uganda, Wahlen

Nach der abendlichen Fernsehansprache des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak am Dienstag, in der er weitreichende Reformen versprach, seinen sofortigen Rückzug jedoch ausschloss, wurden die in den Vortagen überwiegend friedlichen Forderungen nach einem demokratischen Wandel heute von gewalttätigen Zwischenfällen überschattet. Wie der arabische Nachrichtensender al-Dschasira berichtet, gingen die Attacken auf die Demonstranten von Unterstützern Mubaraks aus, als diese auf Pferden und Kamelen in die Menge ritten und wahllos um sich schlugen, auch von Schüssen wird berichtet. Zuvor hatte die Armee versucht, beide Seiten auseinanderzuhalten. Im Laufe des Tages eskalierte die Situation zwischenzeitlich, es kam zu bruteln Übergriffen beiderseits. Dennoch scheint sich das Militär bislang zurückzuhalten und auf Schlichtung bedacht zu sein, wenngleich einige Demonstranten den Sicherheitskräften vorwerfen, die gewaltbereiten Regierungsanhänger nicht davon abgehalten zu haben, die Protestierenden anzugreifen.

Weiterlesen »

Tags: Ägypten, Eskalation, Mubarak, Protest

Die entscheidenden Stunden in der Frage nach der politischen Zukunft Ägyptens brechen an. Allein zu der am heutigen Dienstag angesetzten Großdemonstration in Kairo wird mit mehr als einer Millionen Protestierenden gerechnet. Ein Anhalten der Proteste soll den Forderungen nach einer Ablösung der ägyptischen Regierung mit letzter Entschiedenheit Nachdruck verleihen. Die aktuell in Kairos Innenstadt auflaufenden Menschenmassen übertreffen jedoch bereits jetzt die Erwartungen und lassen somit vermuten, dass die Vorentscheidungen womöglich bereits heute fallen könnten.

Weiterlesen »

Tags: Ägypten, aktuell, Demonstrationen, Mubarak, Protest

Nach dem Sturz des tunesischen Diktators Ben Ali macht sich auch in anderen Maghreb-Staaten revolutionäre Umbruchstimmung breit. So leben die bereits im letzten Jahr mit den tunesischen Protesten einhergegangen Demonstrantionen in Algerien wieder auf. Zu Unruhen kam es zuletzt auch in Ägypten, wo sich Demonstranten Straßenschlachten mit der Polizei lieferten. In beiden Fällen reagierte die Polizei mit äußerster Härte.

Weiterlesen »

Tags: Ägypten, Algerien, Korruption, Maghreb, Mubarak, Protest, Tunesien

Tunesiens Präsident Ben Ali hat sich offenbar dem anhaltenden Druck der gegen seine Regierung gerichteten Protestbewegung gebeugt und Neuwahlen innerhalb der nächsten sechs Monate angekündigt. Dabei werde er selbst nicht erneut kandidieren. So berichtet die BBC, die neuerlichen Massendemonstrationen in der Hauptstadt Tunis hätten die Einsichtigkeit des 74-jährigen Regierungschefs verstärkt. Bereits zuvor hatte die Tagesschau gemeldet, Ben Ali werde spätestens bei der nächsten Präsidentschaftswahl 2014 nicht mehr antreten: „Sollte er noch einmal kandidieren wollen, hätte Ben Ali ohnehin die Verfassung ändern müssen, weil sich niemand, der älter als 75 Jahre ist, um die Präsidentschaft bewerben darf.“

Weiterlesen »

Tags: Neuwahlen, Parlament, Protest, Tunesien

Angesichts der anhaltenden Proteste in Tunesien wächst auch in Europa die Angst vor einem Sturz der dortigen Regierung, die lange Zeit als verlässlicher Komplize jenseits des Mittelmeers galt. Präsident Ben Ali schaffte es bisher mit massiven Repressalien, trotz der sozialen Ungleichheiten in seinem Land sich und seine Familie an der Macht und das Volk unmündig zu halten – auch Dank Unterstützung aus Europa, das in ihm einen verlässlichen Partner gegen illegale Migration und den islamistischen Terrorismus sieht. Nun fürchtet das wackelnde Regime die Macht moderner Kommunikationsmittel, die mittlerweile eine entscheidene Rolle bei der Organisation der Proteste spielen.

Weiterlesen »

Tags: EU, Korruption, Migration, Protest, Tunesien

In Arusha im Norden Tansanias kam es am Mittwoch zu Auseinandersetzungen zwischen Unterstützern der Oppositionspartei Chadema (Partei für Demokratie und Fortschritt) und Polizeieinheiten. Dabei  starben laut Polizeiangaben zwei Menschen, neun seien verletzt worden, unter ihnen auch Polizeibeamte. Zuvor hatte die Polizei einem Bericht der BBC zu Folge Freeman Mbowe, den Vorsitzenden der vor allem im Norden Tansanias einflussreichen Chadema, sowie 49 weitere Parteimitglieder festnehmen lassen. Grund für die Festnahmen sei die Verletzung von Auflagen für die angekündigte Demonstration gegen die Regierung von Präsident Jakaya Kikwete (CCM), der die Veranstalter Korruption vorwerfen.

Weiterlesen »

Tags: Korruption, Protest, Tansania