Uganda: Zweifelhaftes Wahlergebnis bestätigt Museveni

Tuesday 22nd, February 2011 / 17:31 Written by

 Die gestern veröffentlichten Ergebnisse der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Uganda haben den seit 25 Jahren amtierenden Yoweri Museveni mit 68% der Stimmen bestätigt. Die Opposition hatte jedoch bereits vor Bekanntgabe der Auszählungen Widerspruch eingelegt. Auch internationale Beobachter hegen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Wahlvorgangs.

Demnach sei es zu teils erheblichen Verspätungen bei der Öffnung von Wahllokalen gekommen, insbesondere in Wahlbezirken, deren Bewohner überwiegend als Anhänger der Opposition eingeschätzt werden. Wie „Der Standard“ berichtet, seien darüber hinaus Fälle von Einschüchterung seitens der Polizei bekannt.

Die Wiederwahl Musevenis war indes keine Überraschung. Er genießt nachwievor einen guten Ruf in weiten Teilen der Bevölkerung, nachdem er sich 1986 mit einem Militärputsch an die Spitze des Landes setzte. Nun wird sich zeigen, wie sich die Einsprüche der Opposition, allen voran seitens der Partei FDC (Forum for Democratic Change) um ihren unterlegenen Kadidaten Kizza Besigye, auswirken werden. Besigye, ehemals enger Vertrauter und Leibarzt Musevenis, hatte bereits im Vorfeld der Wahl angekündigt, bei möglicher Wahlmanipulation zum offenen Protest aufzurufen: „Ich schließe arabische Zustände nicht aus.“

Museveni wies derartige Aussagen strikt zurück und drohte sogar, für den Fall politischen Aufruhrs das ugandische Militär zu mobilisieren.

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Marius Münstermann is based in Berlin where he works as a freelance journalist. Marius serves as editor-in-chief at eufrika.org.

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