Wahlen in Nigeria in vollem Gange

Monday 18th, April 2011 / 09:25 Written by

 Nach der Wahl der Nationalversammlung am 09. April stand am letzten Samstag die Wahl des Präsidenten von Nigeria auf der Tagesordnung. Neben Zwischenfällen im Nigerdelta, wo Wahlbeobachter von bewaffneten Gruppen aufgehalten wurden, kam es erneut zu Bombenanschlägen im Borno District, der bereits vor den Wahlen als Unruheherd auf sich aufmerksam machte. Im vergangenen Jahr forderten Unruhen in dieser Region Nigerias Hunderte von Todesopfern. Bereits letzte Woche wurden Anschläge auf Wahllokale und damit verbundene Todesopfer vermeldet.

Favorit auf den Sieg bei den Präsidentschaftswahlen ist der amtierende Mann im Amt, Goodluck Jonathan, der seit dem Tod Umaru Yar’Aduas im vergangenen Jahr die Geschicke des Landes führt. Fraglich ist jedoch, ob Jonathan bereits in der ersten Runde die Hürde überspringt, in mindestens zwei Dritteln der Wahlbezirke mehr als fünfundzwanzig Prozent der Stimmen einzustreichen. Sollte dies nicht der Fall sein, folgt eine Stichwahl.

Stärkste Konkurrenten sind Muhammadu Buhari vom Congress For Progressive Change (CPC) und Nuhu Ribadu vom Action Congress (ACN). Ersterer soll nach Hochrechungen vom Sonntag vor allem im Nordwesten des Landes viele Stimmen eingestrichen haben.

Neben den ohnehin vorhandenen diversen staatlichen Problemen – vor allem die Korruption spielte im Wahlkampf eine tragende Rolle – kommt in diesem Jahr auch noch ein parteipolitisches für die regierende People’s Democratic Party (PDP) hinzu: der christliche Jonathan aus dem Süden des Landes verstößt nach dem Tod seines Vorgängers gegen die Tradition, dass die PDP stets über zwei Legislaturperioden einen muslimischen, über die nächsten zwei Perioden dann einen christlichen Spitzenkandidaten stellt. Umaru Yar’Adua war erst seit 2007 im Amt. Aufgrund dieser Unregelmäßigkeit wird von vielen ein Einbruch der PDP erwartet.

Bereits letztes Wochenende bei der Wahl der Nationalversammlung drückten die Wähler ihren Wunsch nach Veränderung aus. Zwar bleibt die PDP stärkste Kraft in der Versammlung, doch wurden in mindestens elf der sechsunddreißig Distrikte andere Lokalvertreter gewählt (die Auszählungen sind noch nicht abgeschlossen).

Insgesamt sind nationale und internationale Wahlbeobachter zufrieden mit dem bisherigen Verlauf der Wahl. Und dass, obwohl die Wahl in letzter Sekunde noch verschoben werden musste: weil die Wahlzettel im Ausland gedruckt wurden, scheiterten Druckereien an der rechtzeitigen Lieferung, sodass die Wahl vom 02. April um zwei Tage verschoben werden sollte. Die Tatsache, die Wahl an einem Montag durchzuführen, stieß jedoch auf massiven Widerstand, sodass das gesamte Procedere um eine Woche verschoben wurde. Somit mussten nun auch die Präsidentschafts- und Gouverneurswahlen um jeweils eine Woche nach hinten verlegt werden.

Diese Fehlplanung ist auf eine der diversen Maßnahmen gegen Wahlbetrug zurückzuführen. Die Zettel wurden im Ausland gedruckt und erst kurz vor den Wahlen geliefert, wodurch das Fälschen der Zettel erschwert werden sollte.

Auch der Ablauf des Wahltages änderte sich auf ungewöhnliche Weise: morgens mussten sich die Wahlberechtigten in ihrem Wahllokal einfinden und registrieren lassen. Dort blieben sie bis zum Nachmittag, um ihre Stimme abgeben zu dürfen. Auf den Straßen war zugleich ein großes Sicherheitsaufgebot zugegen, um die wenigen Menschen, die sich zwischen Wahllokal und zu Hause befanden unter Kontrolle zu halten.

Nach dem nun zwei von drei Wahlen geschafft sind, scheinen die Wahlen in Nigeria trotz mehrerer Zwischenfälle deutlich weniger brutal als vielerseits erwaret abgelaufen zu sein. Bleibt abzuwarten, wie sich vor allem im Borno District die Situation am nächsten Wochenende und in der Phase nach den Wahlen darstellt. Für diese Zeit kündete Jonathan bereits an, egal welches Ergebnis zu Tage getragen werde, er werde es akzeptieren und „die Situation niemals soweit kommen lassen, wie es in der Elfenbeinküste geschehen sei“.

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